Das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungspaket und die UVP-G Novelle – Schaffen wir damit die Energiewende?

Auch im Jahr 2023 befindet sich die Energiepolitik wieder im Zentrum des öffentlichen Interesses. Den jahrelangen Forderungen der Branche im Hinblick auf die Vereinfachung und Beschleunigung von Verfahren sollen nun konkrete Schritte folgen: Mit der Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G Novelle) und weiteren Maßnahmen unterhalb der UVP-Schwelle sollen ein „Turbo“ für den Erneuerbaren-Ausbau gezündet werden. Zudem ist eine EU-Notfallverordnung zum beschleunigten Einsatz erneuerbarer Energien mittlerweile in Kraft.

Die UVP-G Novelle befindet sich im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess, im März soll der Umweltausschuss über den Entwurf abstimmen. Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz, an dem derzeit ebenfalls gearbeitet wird, sollen Verfahrensdauern unterhalb der UVP-Schwelle deutlich verkürzt werden. Ein starkes Bekenntnis der Bundesregierung zu rascheren Genehmigungen ist also klar erkennbar –  ob diese Schritte am Ende allerdings für die Erreichung der Energie- und Klimaziele ausreichen werden, ist derzeit offen.

Diese Frage wollen wir im Rahmen der Fachtagung „Das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungspaket und die UVP-G Novelle – Schaffen wir damit die Energiewende?“ am 8. März 2023 mit Expertinnen und Experten aus Verwaltung, Branche und Praxis diskutieren. Die Informationsveranstaltung dient außerdem dem branchenweiten Austausch und soll zur Sammlung von Rückmeldungen und die Entwicklung einer qualifizierten Einschätzung zu den aktuellen Gesetzesvorhaben genutzt werden.